TINTENSTRAHLDRUCKER
Europäisches Patent · EP3702161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3702161
- Anmeldenummer
- EP19218388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2019
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 09.11.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/17 (2006.01)B41J 2/175 (2006.01)B41J 2/185 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019033228 26.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUTOH, Masatoshi
Yokote-shi, Akita 013-0443, JP
SATO, Kazushige
Yokote-shi, Akita 013-0443, JP
IZAWA, Hideo
Narashino-shi, Chiba 275-0016, JP
OOYAMA, Kouichi
Yokote-shi, Akita 013-0443, JP
KUSANAGI, Masaru
Yokote-shi, Akita 013-0443, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.