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Europäisches Patent · EP3702224 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3702224
- Anmeldenummer
- EP18874229
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2018
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06N 3/12 (2006.01)D06N 3/00 (2006.01)B60R 21/235 (2006.01)D03D 1/02 (2006.01)D06M 101/32 (2006.01)D06M 15/643 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017211819 01.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/040538 31.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/088177 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KODERA, Shota
Fukui-shi Fukui 918-8560, JP
HOURAIYA, Tsuyoshi
Fukui-shi Fukui 918-8560, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.