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Europäisches Patent · EP3702313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3702313
- Anmeldenummer
- EP20160256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2020
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 13/30 (2006.01)B66F 11/04 (2006.01)B66F 17/00 (2006.01)B66C 13/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 201902826 01.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUSHTON, Tom
Uttoxeter, Staffordshire ST14 5JP, GB
BROOKS, Richard
Uttoxeter, Staffordshire ST14 5JP, GB
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