DISPOSITIF MICROMECANIQUE A BOBINE

Europäisches Patent · EP3702321 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3702321
Anmeldenummer
EP20155328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2020
Veröffentlicht
02.09.2020
Erteilt
24.05.2023
Schutz endet spätestens
03.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B81B 3/00 (2006.01)
Priorität
CH 2322019 26.02.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.