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Europäisches Patent · EP3702638 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3702638
Anmeldenummer
EP19159435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2019
Veröffentlicht
02.09.2020
Erteilt
14.07.2021
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 1/02 (2006.01)
E05F 1/10 (2006.01)
E05F 15/622 (2015.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  3. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  4. 25.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

  5. 14.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERMEERSCH, Vincent

9800 Deinze, BE

GHEKIERE, Pieter

8587 Helkijn, BE

CARDON, Olivier

9840 De Pinte, BE

VAN DE VELDE, Johan

9080 Lochristi, BE

VAN HAVER, Wim

9880 Aalter, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.