ZAHNKRANZTRÄGERTEIL FÜR EIN ZWEI- ODER MEHRKOMPONENTEN-ZAHNRAD SOWIE ZWEI- ODER MEHRKOMPONENTEN-ZAHNRAD MIT EINEM DERARTIGEN ZAHNKRANZTRÄGERTEIL

Europäisches Patent · EP3702646 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3702646
Anmeldenummer
EP19159881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2019
Veröffentlicht
02.09.2020
Erteilt
10.11.2021
Gelöscht
13.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 55/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022

  2. 21.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

  3. 10.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOCH, Stefan

79853 Lenzkirch, DE

SCHERER, Stefan

78073 Bad Dürrheim, DE

MAUERLECHNER, Gregor

78652 Deisslingen, DE

BERNHARD, Markus

78353 Nenzingen, DE

STOPPEL, Eugen

78357 Mühlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.