ZIELINSTRUMENT UND VERMESSUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3702728 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3702728
- Anmeldenummer
- EP20159052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2020
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G01C 15/06 (2006.01)G01C 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019033208 26.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 14.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUMAGAI, Kaoru
Tokyo-to, 174-8580, JP
CHIBA, Minoru
Tokyo-to, 174-8580, JP
SUGIURA, Akinobu
Tokyo-to, 174-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.