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Europäisches Patent · EP3703514 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3703514
- Anmeldenummer
- EP18795592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2018
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 33/10 (2016.01)A61K 8/11 (2006.01)A61K 9/50 (2006.01)B01J 13/14 (2006.01)A23L 33/15 (2016.01)
- Priorität
- EP 17199806 03.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/079662 30.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/086425 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.