FESTGEPÄCKSTÜCKARTIKEL MIT EINER AUSSENTASCHE
Europäisches Patent · EP3703530 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3703530
- Anmeldenummer
- EP19813299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2019
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 14.04.2021
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 5/03 (2006.01)A45C 5/06 (2006.01)A45C 5/14 (2006.01)A45C 13/08 (2006.01)A45C 13/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 201900869 22.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/083083 29.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/151858 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 23.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 14.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHENG, Min
Hertford, Hertfordshire SG13 7NN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.