LEICHT BEWEGBARE BLUTREINIGUNGSSYSTEME

Europäisches Patent · EP3703775 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3703775
Anmeldenummer
EP18811065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2018
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
23.02.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
Priorität
EP 17199363 31.10.2017
EP 17199362 31.10.2017
EP 17209126 20.12.2017
EP 17209117 20.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/058539 31.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/087096 09.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  3. 23.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.