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Europäisches Patent · EP3703828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3703828
- Anmeldenummer
- EP18872759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2018
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 37/08 (2006.01)A62C 31/02 (2006.01)A62C 35/68 (2006.01)A62C 37/00 (2006.01)B05B 15/00 (2018.01)
- Priorität
- US 201762581346 P 03.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/059040 02.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/090135 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEWIS, Matthew James
Westerly Rhode Island 02891, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.