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Europäisches Patent · EP3703925 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3703925
- Anmeldenummer
- EP18795946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2018
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 17.02.2021
- Gelöscht
- 01.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 43/24 (2006.01)B29C 43/46 (2006.01)B29C 43/28 (2006.01)F16H 21/44 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201715797164 30.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/078153 16.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/086238 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JERRY, Hodsdon G.
Manchester, New Hampshire 03102, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.