MOTORISCH ANGETRIEBENES KUGELVENTIL MIT EIGENSTÄNDIGEM AKTUATOR
Europäisches Patent · EP3704404 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3704404
- Anmeldenummer
- EP18795641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2018
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 23.02.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 37/00 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)F16K 5/06 (2006.01)G01D 5/241 (2006.01)
- Priorität
- EP 17199501 01.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/079852 31.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/086529 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAURSEN, Peter Schmidt
8660 Skanderborg, DK
RØMER, Daniel Beck
8660 Skanderborg, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.