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Europäisches Patent · EP3704408 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3704408
Anmeldenummer
EP18737479
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2018
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
13.03.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/088 (2006.01)
Priorität
US 201715799392 31.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/037486 14.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/089090 09.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  3. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FREMONT, Bradley C.

Tonawanda, New York 14150, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.