TERMINAL DE PAIEMENT

Europäisches Patent · EP3704623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3704623
Anmeldenummer
EP18803562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2018
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
08.02.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/00 (2006.01)
Priorität
FR 1760304 31.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/079766 30.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/086490 09.05.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 20.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

  3. 08.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NIEUWBORG, Jan

2610 Wilrijk, BE

WELLENS, Jan

1030 Schaarbeek, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.