POLYMERISATIONS- UND NACHVERGÜTUNGSGERÄT

Europäisches Patent · EP3705082 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3705082
Anmeldenummer
EP19161119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2019
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
15.09.2021
Schutz endet spätestens
05.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61C 13/15 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  2. 29.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 27.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

  6. 26.11.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2021

  7. 15.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Benz, Oliver

9494 Schaan, LI

Geissbühler, Stefan

4900 Langenthal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.