FLÜSSIGKEITSEJEKTOR MIT ABZUGSHEBEL

Europäisches Patent · EP3705189 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3705189
Anmeldenummer
EP18873238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2018
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
26.04.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2023.01)
B65D 47/34 (2006.01)
Priorität
JP 2017211130 31.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/030881 21.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/087535 09.05.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  3. 26.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

Beteiligte

Inhaberin

Yoshino Kogyosho Co., Ltd

Yoshino Kogyosho Co., Ltd.

2-6 Ojima 3-chome Koto-ku, Tokyo 136-8531, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJIWARA, Kotaro

Tokyo 136-8531, JP

YOSHIMURA, Kazuhisa

Tokyo 136-8531, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.