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Europäisches Patent · EP3705234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3705234
Anmeldenummer
EP18872102
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2018
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
30.03.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 1/06 (2006.01)
B25C 5/15 (2006.01)
Priorität
JP 2017210793 31.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/036307 28.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/087637 09.05.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIDA Masashi

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

KOMAZAKI Yoshiichi

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

SHIGE Tetsuhito

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

KIYOHARA Daiki

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.