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Europäisches Patent · EP3705270 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3705270
Anmeldenummer
EP18874522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2018
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
29.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B29C 65/16 (2006.01)
B29C 65/82 (2006.01)
B29K 67/00 (2006.01)
B29K 507/04 (2006.01)
Priorität
JP 2017209941 31.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/040260 30.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/088073 09.05.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKA, Akihiro

Kiryu-shi Gunma 376-8555, JP

HIWATASHI, Yuki

Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0016, JP

YAMANAKA, Yasushi

Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.