DISPOSITIF DE COLLECTE DE DÉCHETS FLOTTANTS
Europäisches Patent · EP3705390 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705390
- Anmeldenummer
- EP20161082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 12.01.2022
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B63B 35/32 (2006.01)E02B 15/00 (2006.01)E02B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 1902301 06.03.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 30.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2025
- 17.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 23.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 12.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
D'ALFONSO PERAL, Alan
23000 GUERET, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.