DOPPELBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3705412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705412
- Anmeldenummer
- EP18871870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2018
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)B05B 11/00 (2023.01)B05B 11/04 (2006.01)B29C 49/06 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017210433 31.10.2017JP 2018007516 19.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/030133 10.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/087515 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHIBA Junichi
Isehara-shi, Kanagawa 259-1103, JP
SUZUKI Masato
Isehara-shi, Kanagawa 259-1103, JP
SASAKI Masaaki
Tokyo 136-8531, JP
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