DOPPELBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3705412 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3705412
Anmeldenummer
EP18871870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2018
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
B05B 11/00 (2023.01)
B05B 11/04 (2006.01)
B29C 49/06 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017210433 31.10.2017
JP 2018007516 19.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/030133 10.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/087515 09.05.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  3. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHIBA Junichi

Isehara-shi, Kanagawa 259-1103, JP

SUZUKI Masato

Isehara-shi, Kanagawa 259-1103, JP

SASAKI Masaaki

Tokyo 136-8531, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.