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Europäisches Patent · EP3705418 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3705418
Anmeldenummer
EP18872674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2018
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
20.09.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/20 (2006.01)
B65D 83/68 (2006.01)
Priorität
JP 2017211238 31.10.2017
JP 2018123675 28.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/032658 03.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/087560 09.05.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  3. 20.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Yoshino Kogyosho Co., Ltd

Yoshino Kogyosho Co., Ltd.

2-6 Ojima 3-chome Koto-ku, Tokyo 136-8531, JP

Erfinderin/Erfinder

FURUSAWA, Mitsuo

Ibaraki-shi Osaka 567-0042, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.