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Europäisches Patent · EP3705501 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705501
- Anmeldenummer
- EP18871993
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2018
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10F 39/00 (2025.01)C08F 222/14 (2006.01)C08F 4/00 (2006.01)C09J 4/00 (2006.01)C09J 11/06 (2006.01)C09D 135/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017211302 31.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/040337 30.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/088102 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARAI, Fuminori
Niigata-shi Niigata 950-3131, JP
IWAYA, Kazuki
Niigata-shi Niigata 950-3131, JP
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