STROMLOSES VERGOLDUNGSBAD
Europäisches Patent · EP3705601 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705601
- Anmeldenummer
- EP20160648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 03.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 02.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- C23C 18/44 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019040385 06.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 03.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Osaka, 573-0065, JP
Osaka, 573-0065, JP
Osaka, 573-0065, JP
Osaka, 573-0065, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.