URINALBEFESTIGUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3705646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705646
- Anmeldenummer
- EP20161615
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/322 (2006.01)E03D 11/14 (2006.01)E03D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201903165 08.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LAYEGHI, Kombiz
Stafford, Staffordshire ST17 0RQ, GB
DELLA-PORTA, Louis
Ashby, Leicestershire LE65 1WB, GB
PEARSON, John
East Yorkshire, HU17 9HS, GB
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