SPÜLKASTEN MIT FÜLLVENTIL
Europäisches Patent · EP3705647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705647
- Anmeldenummer
- EP20161273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 08.12.2021
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019105962 08.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 19.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
- 08.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thiemann, Henrik
48369 Saerbeck, DE
Krabbe, Martin
48341 Altenberge, DE
Schleicher, Detlef
48485 Neuenkirchen, DE
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