SPÜLKASTEN MIT FÜLLVENTIL

Europäisches Patent · EP3705647 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3705647
Anmeldenummer
EP20161273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2020
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
08.12.2021
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 1/32 (2006.01)
Priorität
DE 102019105962 08.03.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 19.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

  3. 08.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thiemann, Henrik

48369 Saerbeck, DE

Krabbe, Martin

48341 Altenberge, DE

Schleicher, Detlef

48485 Neuenkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.