TÜRVERRIEGELUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3705668 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3705668
Anmeldenummer
EP20160326
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2020
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
27.04.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 1/16 (2006.01)
E05B 35/00 (2006.01)
E05C 1/08 (2006.01)
Priorität
IT 201900003089 04.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 08.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

  3. 27.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Elesa S. p. A

ELESA S.p.A.

Via Lodovico Mancini 5, 20129 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

BERTANI, Alberto

20900 MONZA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.