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Europäisches Patent · EP3705677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3705677
Anmeldenummer
EP20160735
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2020
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
02.11.2022
Gelöscht
24.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/322 (2006.01)
Priorität
US 201962813886 P 05.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023

  2. 13.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

  3. 02.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

Hunter Douglas Inc.

1 Blue Hill Plaza Pearl River, New York NY 10965, US

Erfinderin/Erfinder

SCHWANDT, Mark

3008 AB Rotterdam, NL

MISCHO, Paul D.

3008 AB Rotterdam, NL

SPRAY, Jeffrey L.

3008 AB Rotterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.