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Europäisches Patent · EP3705691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705691
- Anmeldenummer
- EP20172553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2014
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01L 1/053 (2006.01)F02B 61/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201361801033 P 15.03.2013
- Abgezweigt von
- EP14719169
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Medina, MN 55340, US
Erfinderin/Erfinder
Stillwater Twp., Minnesota, MN Minnesota 55082, US
Ashby De La Zouch, Leicestershire LE652FN, GB
4539 Rumisberg
3365 Grasswil
Chisago City, MN Minnesota 55013, US
Coalville, Leicestershire LE67 4PE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.