SCHALLDÄMMANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3705802 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705802
- Anmeldenummer
- EP20161531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 31.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F24F 13/24 (2006.01)F24F 13/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019105934 08.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 31.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Inhaberin
74219 Möckmühl-Züttlingen, DE
Erfinderin/Erfinder
74219 Möckmühl-Züttlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.