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Europäisches Patent · EP3705867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705867
- Anmeldenummer
- EP20160967
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01M 13/022 (2019.01)G01M 13/023 (2019.01)G01M 13/025 (2019.01)G01M 15/04 (2006.01)G01M 17/007 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019043100 08.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IKEDA, Hiroyuki
Kyoto, 601-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.