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Europäisches Patent · EP3705895 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3705895
Anmeldenummer
EP20161429
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2020
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
03.05.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 13/00 (2006.01)
E03D 5/10 (2006.01)
Priorität
GB 201903162 08.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  3. 03.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAYEGHI, Kombiz

Hull, Humberside HU5 4HS, GB

DELLA-PORTA, Louis

Hull, Humberside HU5 4HS, GB

PEARSON, John

Hull, Humberside HU5 4HS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.