BILDPROJEKTIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3705929 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705929
- Anmeldenummer
- EP18872308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2018
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G02B 27/02 (2006.01)G02B 5/30 (2006.01)G02B 5/32 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017212859 02.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/037173 04.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/087670 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HANZAWA, Fumihiko
Atsugi-shi Kanagawa 243-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.