BILDPROJEKTIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3705929 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3705929
Anmeldenummer
EP18872308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2018
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
03.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G02B 27/02 (2006.01)
G02B 5/30 (2006.01)
G02B 5/32 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
JP 2017212859 02.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/037173 04.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/087670 09.05.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANZAWA, Fumihiko

Atsugi-shi Kanagawa 243-0014, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.