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Europäisches Patent · EP3706248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3706248
Anmeldenummer
EP20000095
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2020
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
11.10.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 9/03 (2006.01)
H02G 15/10 (2006.01)
H02G 3/16 (2006.01)
H01R 4/2429 (2018.01)
H01R 4/2483 (2018.01)
H01R 13/595 (2006.01)
H02G 15/113 (2006.01)
Priorität
DE 102019105693 06.03.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  3. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vaske, Jan

32339 Espelkamp, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.