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Europäisches Patent · EP3706429 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3706429
Anmeldenummer
EP20153179
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2020
Veröffentlicht
09.09.2020
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 1/04 (2006.01)
H04R 1/06 (2006.01)
H04R 19/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019009703 23.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Inhaberin

Audio-Technica Corporation

2-46-1 Nishi-naruse, Machida-shi, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHINO, Satoshi

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.