TRAGBARES MARINES BAKENSYSTEM
Europäisches Patent · EP3706445 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3706445
- Anmeldenummer
- EP17930438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2017
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H04W 4/02 (2018.01)G01S 19/14 (2010.01)H04W 4/30 (2018.01)G01S 19/17 (2010.01)G08B 5/00 (2006.01)G08B 21/02 (2006.01)H04W 4/029 (2018.01)H04W 84/12 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/108847 01.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/084831 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Wang, Yu-Lung
Baoshan Township, Hsinchu County, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.