DAMPFBEREITSTELLUNGSSYSTEME
Europäisches Patent · EP3706589 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3706589
- Anmeldenummer
- EP18800300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2018
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 26.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.11.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A24F 1/00 (2006.01)A61M 15/06 (2006.01)A61M 11/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201718462 08.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2018/053187 02.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/092405 16.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POTTER, Mark
London WC2R 3LA, GB
YILMAZ, Ugurhan
London WC2R 3LA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.