STOCKGRIFFANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3706592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3706592
- Anmeldenummer
- EP18800835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2018
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45B 9/02 (2006.01)A63C 11/22 (2006.01)
- Priorität
- AT 509132017 02.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2018/060257 24.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/084586 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBERAUNER, Thomas
5630 Bad Hofgastein, AT
ENGEL, Julius Amadeus
3550 Langenlois, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.