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Europäisches Patent · EP3706609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3706609
- Anmeldenummer
- EP18876130
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2018
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/07 (2006.01)A47J 43/044 (2006.01)A47J 43/046 (2006.01)A01J 11/04 (2006.01)
- Priorität
- AU 2017904530 08.11.2017AU 2018901605 10.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2018/000215 07.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/090379 16.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BAEZ, Giovanni
Alexandria, NSW 2015, AU
HELLMERS, Duncan
Alexandria, NSW 2015, AU
OLIVERIA, Norman
Alexandria, NSW 2015, AU
WHITE, Gerard
Alexandria, NSW 2015, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.