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Europäisches Patent · EP3706702 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3706702
- Anmeldenummer
- EP18830518
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2018
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 01.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 31.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61H 1/02 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/IB2017/056954 07.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/058580 01.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/092559 16.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 02.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.