VERBINDUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3706917 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3706917
Anmeldenummer
EP18786874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2018
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
10.11.2021
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
IT 201700126215 07.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/057536 28.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/092517 16.05.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 21.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

  3. 10.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALLUIGI, Riccardo

15122 Spinetta Marengo (Alessandria), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.