REINIGUNGSSTATION FÜR OPTISCHE ELEMENTE
Europäisches Patent · EP3706924 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3706924
- Anmeldenummer
- EP18793696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2018
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 17.01.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B08B 3/02 (2006.01)B24B 13/00 (2006.01)B29D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 17200354 07.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/080201 05.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/091925 16.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.