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Europäisches Patent · EP3706930 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3706930
- Anmeldenummer
- EP17930740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2017
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 19.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B21D 5/04 (2006.01)B21D 5/16 (2006.01)B21D 19/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/060133 06.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/089054 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 19.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- freigutpartners Baden AG, Hahnrainweg 4, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2024
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hershberger, Nelson Dwayne
Mattoon, Illinois 61938, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.