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Europäisches Patent · EP3706950 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3706950
- Anmeldenummer
- EP18793577
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2018
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 20/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017220079 10.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/077621 10.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/091687 16.05.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAGENBACH, Rainer
35799 Merenberg, DE
MUELLER, Stefan
35580 Wetzlar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.