EINSCHIENENBAHN
Europäisches Patent · EP3707048 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3707048
- Anmeldenummer
- EP17797608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2017
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 22.06.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B61B 13/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/078462 07.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/091546 16.05.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 03.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 02.08.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2022
- 22.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
3627 Heimberg
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.