ELEKTRISCHE SERVOLENKVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3707055 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3707055
Anmeldenummer
EP18789225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2018
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
11.05.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 5/00 (2006.01)
Priorität
IT 201700126691 07.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/057714 04.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/092518 16.05.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 22.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

  3. 11.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGNIBENE, Claudio

42121 Reggio Emilia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.