KOMPAKTES FAHRRADSCHLOSS

Europäisches Patent · EP3707325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3707325
Anmeldenummer
EP19846907
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2019
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
20.04.2022
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 67/06 (2006.01)
E05B 67/24 (2006.01)
E05B 71/00 (2006.01)
Priorität
US 201816100702 10.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/046180 12.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/033954 13.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 20.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MADHUSUDHAN, Kavya

Seattle, WA 98102, US

TELANG, Ravi

Bidar, Karnataka 585328, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.