FEDERBETÄTIGTE VERSTELLBARE LASTMUTTER

Europäisches Patent · EP3707342 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3707342
Anmeldenummer
EP17931755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2017
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
01.06.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 33/04 (2006.01)
E21B 33/043 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/060461 07.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/093997 16.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 12.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

  3. 01.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURPHY, Richard, M.

Houston, TX 77044, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.