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Europäisches Patent · EP3707416 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3707416
- Anmeldenummer
- EP18808180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2018
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/14 (2006.01)A61M 39/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201715807505 08.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/059653 07.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/094487 16.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHEVGOOR, Siddarth K.
Laguna Beach California 92651, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.