KONTROLLSYSTEM BESTEHEND AUS EINEM ZENTRALEN KLIMAGERÄT UND EINEM RAUMGERÄT UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES SOLCHEN KONTROLLSYSTEM

Europäisches Patent · EP3707438 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3707438
Anmeldenummer
EP18807839
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2018
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
19.07.2023
Schutz endet spätestens
11.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F24F 3/00 (2006.01)
F24F 11/80 (2018.01)
Priorität
US 201715856186 28.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/060243 12.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/133118 04.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2026

  2. 10.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2025

  3. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  4. 06.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2024

  5. 08.08.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2023

  6. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COOGAN, James J.

Des Plaines, Illinois 60016, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.